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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen OBHOLZ SOLUTIONS (Stefan Obholz, Kurt-von-Unruh-Str. 6, 93426 Roding, USt-IdNr. DE340857286) und dem Kunden über die Erbringung von Softwareentwicklung und digitalen Dienstleistungen.
Die AGB gelten gleichermaßen gegenüber Unternehmern (B2B) und Verbrauchern (B2C) im Sinne des § 13 BGB.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand der Leistungen ist die Entwicklung von Custom Software, insbesondere: Websites, Web-Apps, Mobile Apps, Automatisierungen, APIs, Chatbots, Themes, Plugins, Games und weitere digitale Produkte.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung des Anbieters.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
Eine Online-Bestellung bzw. ein Checkout über die Website gilt als verbindliches Angebot des Kunden. Die Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Anbieter stellt die Annahme dieses Angebots dar.
Bei Sofort-Checkout über Stripe gilt die erfolgreiche Zahlungsabwicklung als Vertragsschluss.
§ 4 Leistungsumfang und Änderungen
Der Anbieter erbringt die Leistungen gemäß dem vereinbarten Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
Änderungswünsche des Kunden nach Vertragsschluss bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu Mehrkosten und Terminverschiebungen führen.
Sofern nicht anders vereinbart, sind bis zu 2 Revisionsrunden im Projektpreis enthalten. Weitere Revisionen werden nach Aufwand berechnet.
§ 5 Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR). Gegenüber Unternehmern (B2B) verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern (B2C) sind die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Anzahlung: Bei Projekten ab 1.000 EUR ist eine Anzahlung von 50 % des Angebotspreises vor Beginn der Leistungserbringung fällig. Die Restzahlung erfolgt nach Lieferung.
Sofort-Checkout: Bei Paketpreisen (z.B. Landing Page, Website-Paket) ist der vollständige Preis bei Bestellung via Stripe fällig. Die Leistungserbringung beginnt nach Zahlungseingang.
Rechnungen: Bei individuellen Projekten ist die Restzahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Zahlungsmethoden:
- Stripe — Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay und weitere Online-Zahlungsmethoden
- Banküberweisung — N26, IBAN DE07 1001 1001 2626 5760 67, BIC NTSBDEB1XXX
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet (§ 288 BGB). Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Inhalte, Zugänge und Materialien rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für Rückfragen und Abstimmungen erreichbar ist.
Verzögerungen, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters und berechtigen den Anbieter zur angemessenen Verlängerung von Lieferfristen.
§ 7 Lieferung und Abnahme
Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als Fixtermin schriftlich vereinbart. Richtwerte für typische Lieferzeiten:
- Landing Page / einfache Website: 3–7 Werktage
- Website (mehrere Seiten): 1–4 Wochen
- Web-App / Mobile App: 2–8 Wochen
- Custom Software / API: 2–12 Wochen
- Dokumente / Content: 1–5 Werktage
Die tatsächliche Lieferzeit hängt vom Umfang und der Komplexität des Projekts ab und wird im Angebot individuell angegeben. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung des Kunden (§ 6) verlängern die Lieferzeit entsprechend.
Die Lieferung erfolgt digital, insbesondere durch Deploy auf die vereinbarte Infrastruktur, Bereitstellung über ein GitHub Repository oder als Download über das Kundenportal.
Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich begründete Mängel rügt. Die Nutzung der gelieferten Leistung im produktiven Betrieb gilt ebenfalls als Abnahme.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 634 ff. BGB. Der Anbieter leistet vorrangig Nacherfüllung (Mängelbeseitigung).
Die Frist zur Mängelbeseitigung beträgt in der Regel 14 Werktage ab Zugang der Mängelrüge, sofern nicht ein kürzerer oder längerer Zeitraum angemessen ist.
Die Gewährleistung entfällt bei Mängeln, die durch kundenseitige Änderungen am gelieferten Werk, Eingriffe Dritter oder die Nutzung in einer nicht vereinbarten Umgebung verursacht wurden.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Haftungshöchstgrenze beträgt den jeweiligen Auftragswert (Netto-Vergütung des betroffenen Einzelauftrags).
Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Kunden entstanden wäre.
§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein zeitlich unbeschränktes, nicht-exklusives Nutzungsrecht an den im Rahmen des Auftrags erstellten Werken.
Der Quellcode wird dem Kunden zur Verfügung gestellt, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Der Anbieter behält das Recht, die im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeiten als Referenz in seinem Portfolio und in Marketingmaterialien zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 11 Einsatz von Künstlicher Intelligenz
Der Anbieter setzt zur Leistungserbringung KI-Systeme ein, darunter unter anderem Claude, GPT und FLUX. Die Qualitätssicherung erfolgt sowohl automatisiert als auch manuell.
Der Kunde wird hiermit darüber informiert, dass Teile der beauftragten Leistung unter Einsatz von künstlicher Intelligenz erstellt werden. Die Verantwortung für die Qualität und Funktionsfähigkeit der gelieferten Ergebnisse liegt vollständig beim Anbieter.
§ 12 Kündigung
Festpreisprojekte: Der Kunde kann den Vertrag jederzeit kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind anteilig zu vergüten. Der Anbieter hat Anspruch auf Vergütung der bis zur Kündigung erbrachten Leistungen.
Retainer-Verträge: Monatlich kündbar zum Ende des jeweiligen Kalendermonats.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
§ 13 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG.
Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Unternehmern (B2B) ist Regensburg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (salvatorische Klausel).
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.